14-05-05-Ratssitzung - info´s zur Ortsgemeinde Höhn

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Sitzung des Ortsgemeinderates Höhn:
Am Montag, dem 05.05.2014, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Grubenstraße 6, 56462 Höhn

Niederschrift der Sitzung des Ortsgemeinderates Höhn vom 05.05.2014, aus der Veröffentlichung im Wäller Wochenspiegel vom 15.05.2014.

Auf Antrag von Herrn Ortsbürgermeister Kraft wurden folgende Punkte von der Tagesordnung abgesetzt, da die ordnungsgemäße Veröffentlichung im "Wäller Wochenspiegel" nicht erfolgte.
TOP 2 und 3
Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig

Ebenfalls auf Antrag von Ortsbürgermeister Kraft wird die Tagesordnung um folgende Punkte erweitert:
Öffentlicher Teil:
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Baumaßnahmen an der Straßenbeleuchtung
Die übrigen Punkte verschieben sich entsprechend

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP 1: Informationen des Ortsbürgermeisters
a) Auf dem Friedhof in Schönberg wurde zwischenzeitlich die komplette Zaunanlage erneuert und als Abschluss zum Bereich um die Friedhofshalle ein neues Eisentor angebracht. Damit dürfte dem Problem, das Rehe den Friedhof nachts aufsuchen und die Grabbepflanzungen abäsen, abgeholfen sein.

b) Der Pavillon auf dem Dorfplatz in Höhn wurde durch einen Trupp fleißiger Helfer renoviert. Reiner Heidrich, Waldemar Helsper, Eckehard Heymann, Willi Jacob und Günter Mies entfernten zunächst das Moos vom Dach, reinigten den gesamten Pavillon innen und außen, erneuerten die Thekenbohlen und gaben schließlich dem ganzen einen neuen Anstrich. Der Ortsbürgermeister bedankte sich ganz herzlich für diesen tatkräftigen Einsatz.

c) An der Aktion "Saubere Landschaft" beteiligten sich in der Ortsgemeinde Höhn mehr als 40 Personen. Unter Federführung der Freiwilligen Feuerwehren wurde die Landschaft von 3 Anhängern Müll befreit. Auch für diesen selbstlosen Einsatz bedankte sich der Ortsbürgermeister bei allen Teilnehmern.

d) Für das Dorfgemeinschaftshaus Neuhochstein stiftete der, bei den Umbaumaßnahmen bauleitende Architekt, die noch fehlenden Sonnenschutz-Jalousien. Die Installation erfolgt in Kürze durch eine Fachfirma. Für diese Spende bedankt sich die Ortsgemeinde ganz herzlich.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen nach § 17 Abs.2 GemHVO
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über
a) die Haushaltssatzung 2014
b) den Stellenplan 2014
c) den Haushaltsplan 2014 der Ortsgemeinde Höhn
Diese Punkte wurden von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 4: Pachtangelegenheiten
Die Neuverpachtung der in diesem Jahr auslaufenden Pachtverträge für landwirtschaftliche Grundstücke der Ortsgemeinde soll ausgeschrieben werden.
Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauaufträgen an der Straßenbeleuchtung
Die Auftragsvergabe wird zurückgestellt. Zunächst soll geklärt werden, ob die angebotenen LED-Leuchten die Bereiche genügend ausleuchten.
Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig

TOP 6: Verschiedenes
a) Zebrastreifen an der Überquerungshilfe bei der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße
Herr Ortsbürgermeister Hans Dieter Kraft informierte den Ortsgemeinderat über die Antwortschreiben des LBM und der Polizeiinspektion zu dem von einer Bürgerinitiative beantragten Zebrastreifens an der Überquerungshilfe bei der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße. Beide Stellen sehen keine Möglichkeit dort einen Zebrastreifen anzubringen, da die Akzeptanz eines Fußgängerüberweges (Kombination von Fußgängerverkehrsstärken und Kraftfahrzeugverkehrsstärken) sich unterhalb der Grenzen bewegt, für die die Einrichtung eines Zebrastreifens sinnvoll ist. Außerdem hätten Geschwindigkeitsmessungen ergeben, dass dort keine gravierenden Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden. Die Polizeiinspektion hat angekündigt, den Bereich künftig entsprechend zu überwachen.
Seitens der Ortsgemeinde soll geprüft werden, ob ggfls. zusätzliche Warnschilder (z.B. Vorsicht Kinder !) aufgestellt werden können.

b) Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurde wiederholt die Beschreibung des Wanderweges "Höhner Acht" angefragt. Nach Auskunft von Herrn Ortsbürgermeister Kraft konnte ihm trotz mehrfacher Nachfrage bei der Touristinformation immer noch keine Wegebeschreibung vorgelegt werden. Verschiedene E-Mail-Anfragen nach diesem Wanderweg habe er bereits dorthin weitergeleitet.


Nichtöffentlicher Teil
6. Vertragsangelegenheiten
7. Pachtangelegenheiten
8. Grundstücksangelegenheiten
9. Verschiedenes

Höhn, den 27.04.2014 Hans Dieter Kraft
Ortsbürgermeister